AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
Online-Shop von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG

§ 1 Allgemeines

Für Warenbestellungen im Online-Shop von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG unter der Domain www.proschwitzer-weinshop.de gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehenden oder zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sich die Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG mit deren Einbeziehung im Rahmen einer Individualabrede einverstanden erklärt.

§ 2 Identität und Anschrift

(1) Anbieter des Online-Shop unter der Domain www.proschwitzer-weinshop.de ist Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG. Die ladungsfähige Anschrift lautet:
Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG
Gewerbegebiet 2
01689 Niederau OT Ockrilla

gesetzlich vertreten durch:
LippKom GmbH

Handelsregister:
Dresden, HRA 7851 | Amtsgericht Dresden
Umsatzsteueridentifikations-Nr: DE151815634

(2) Bei Fragen zum Unternehmen, zur Bestellung von Waren, bei Reklamationen, insbesondere bei Bruchschäden oder Fehllieferungen stehen dem Besteller weiterhin folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:
Tel.: +49 3521 476790
Fax: +49 3521 767676
E-Mail: shop@proschwitzer-weinshop.de

§ 3 Angebot und Annahme

(1) Angebote von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG sind freibleibend und unverbindlich; sie sind nur eine Aufforderung an den Besteller zur Abgabe eines Vertragsangebots.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG das Angebot des Bestellers (Bestellung) innerhalb von einer Woche ab Abgabe des Angebots diesem gegenüber annimmt oder dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugeht.

§ 4 Lieferung

(1) Art, Umfang und Zeitpunkt der Lieferung von bestellten Waren richten sich nach der vertraglichen Vereinbarung.
(2) Wurde keine abweichende Vereinbarung getroffen, erfolgt die Lieferung mit einem von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG gewählten Paketdienstleister innerhalb der bei der jeweiligen Ware angegebenen Lieferfrist. Die Frist berechnet sich nach Arbeitstagen (Montag bis Freitag; Feiertage ausgenommen) ab Vertragsschluss. Soweit als Zahlungsart die Zahlung per Vorkasse vereinbart wurde, erfolgt der Versand erst nach Eingang des Zahlungsbetrags (einschließlich der Versandkosten) auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG. Die Lieferfrist beginnt in diesem Fall drei Arbeitstage, nachdem der Besteller das überweisende Kreditinstitut angewiesen hat, den Zahlungsbetrag auf das Konto von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG zu zahlen. Ist bei der jeweiligen Ware keine Lieferfrist angegeben und wurde auch im Übrigen zur Lieferfrist nichts vereinbart, hat die Lieferung gemäß § 474 Abs. 2 BGB unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen (Kalendertagen) nach Vertragsschluss zu erfolgen.
(3) Der Besteller hat bei dem Beförderer im Falle von Beschädigung oder Verlust der Ware unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten, Rücksendekosten

(1) Die vereinbarten Preise gelten ab Lager einschließlich Verladung und Verpackung, jedoch ausschließlich Versand. Die Preise sind Brutto-Preise inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Der Besteller kann sowohl bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands als auch an einen Ort außerhalb Deutschlands zwischen einer Bezahlung per Nachnahme, per Vorkasse, per Kreditkarte und per Paypal wählen.
(3) Die Versandkosten betragen für eine Lieferung innerhalb Deutschlands bis einschließlich 17 Flaschen pauschal € 9,- und ab 18 Flaschen versenden wir frachtkostenfrei. Für eine Lieferung in Länder außerhalb Deutschlands werden die Versandkosten entsprechend der tatsächlich zu erwartenden Kosten berechnet, die dem Besteller auf Nachfrage vorab mitgeteilt werden und auch unter https://www.proschwitzer-weinshop.de/Versandkosten/ eingesehen werden können.
(4) Die Versandkosten sind vom Besteller zu tragen.
(5) Soweit bei einer Lieferung der Ware in Länder außerhalb der EU weitere Kosten anfallen, wie z.B. Steuern und Zölle, sind diese vom Besteller zu tragen.
(6) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz erhoben.
(7) Der Besteller hat im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung die Ware zurückzusenden und die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Gewährleistung, Haftung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in den nachfolgenden Absätzen (2) und (3) zur Schadenersatzhaftung von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG nichts Abweichendes geregelt ist.
(2) Die Haftung von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, soweit der Schaden auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Resultiert der Schaden im vorgenannten Fall jedoch aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), insbesondere solcher Pflichten, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, ist die Haftung von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG abweichend von vorstehender Regelung nicht vollständig ausgeschlossen sondern auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden bis zu einem Höchstbetrag von € 50.000 je Schadensfall beschränkt.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gemäß vorstehendem Absatz (2) gelten dann nicht, wenn eine Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit eingetreten ist und/oder soweit Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG im Einzelfall eine Garantie, insbesondere eine Beschaffenheitsgarantie, übernommen hat und/oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.
(4) Die Regelungen zur Haftung gemäß der vorstehenden Absätze (2) und (3) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG.
(2) Der Besteller ist nicht berechtigt, gegen Zahlungsansprüche von Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG aufzurechnen, es sei denn, seine Ansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unstreitig oder beruhen auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 8 Datenschutz

Die Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG wird im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen personenbezogene Daten des Bestellers erheben, verarbeiten, speichern und nutzen, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit dem Besteller oder zur Nutzung der Internetangebote bzw. zur Abrechnung der eingegangenen Verbindlichkeiten erforderlich sind. Personenbezogene Daten sind: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse und ggf. Telefon- und Faxnummer. Ebenso wird Ihr verwendetes Passwort verschlüsselt in der Datenbank hinterlegt. Der Besteller kann eine erteilte Einwilligung zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Erfüllungsort Niederau OT Ockrilla.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen Niederau OT Ockrilla.

§ 10 Rechtswahl und Vertragssprache

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Es gibt keine einschlägigen Verhaltenskodizes/Regelwerke, denen wir uns unterworfen haben.

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten